Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Leistungsbeschreibung

Die Rechtschreibprüfung erfolgt gemäß der neuen deutschen Rechtschreibung.
Korrekturen und -vorschläge werden mit Korrektur­zeichen vermerkt. Bei elektronisch übermittelten Texten werden die Korrekturen unmittelbar von der Auftrag­nehmerin selbst (nach­verfolgbar) ausgeführt. Der Auftrag­geber oder die Auftrag­geberin ist berechtigt, sich jederzeit über den Stand der Arbeiten und die vertrags­mäßige Ausführung der Leistung zu informieren.

 

2. Pflichten der Auftragnehmerin

Die Auftragnehmerin verpflichtet sich, die Leistungen sorgfältig und nach bestem Wissen und Gewissen zu erbringen. Die Auftrag­nehmerin wird die ihr überlas­senen Texte und sonstigen Informationen vertrau­lich behandeln, den Daten­schutz berück­sichtigen und Still­schweigen bewahren.

 

3. Pflichten des Auftraggebers oder der Auftraggeberin

Der Auftraggeber oder die Auftrag­geberin stellt der Auftrag­nehmerin auf Anforderung zeitnah die bei ihm vorhandenen, für die Erbringung der Leistungen benötigten Unterlagen und Daten zur Verfügung. Er oder sie liefert keine rechts­widrigen Inhalte.

 

4. Vergütung/Zahlweise

Die Rechnungsstellung erfolgt nach Abnahme der Leistung durch den Auftrag­geber oder die Auftrag­geberin. Die Zahlung erfolgt spätestens 14 Tage nach Rechnungs­eingang.

 

5. Abnahme/Fristüberschreitung

(1) Für die Erbringung der einzelnen Leistungen der Auftrag­nehmerin wird ein Termin­plan vereinbart. Die darin ausgewiesenen Fristen sind bindend und können nur einvernehmlich geändert werden.

(2) Die Auftragnehmerin hat die ordnungs­gemäß erbrachten Ausführungs­ergebnisse zur Abnahme vorzulegen.

(3) Ist erkennbar, dass die vereinbarten Termine nicht eingehalten werden können, so wird die Auftrag­nehmerin den Auftrag­geber oder die Auftrag­geberin unverzüglich informieren und alles unternehmen, um Termin­verzüge aufzuholen.

(4) Terminverzüge, die auf das Verhalten des Auftrag­gebers oder der Auftrag­geberin und von ihm oder ihr beauftragter Dritter zurück­zuführen sind, hat der Auftrag­geber oder die Auftrag­geberin in vollem Umfang zu verantworten. Für die Auftrag­nehmerin dürfen in diesem Fall keine Nachteile, insbesondere finanzieller Art, entstehen.

 

6. Nutzungsrecht

Die Auftragnehmerin räumt dem Auftrag­geber oder der Auftrag­geberin das ohne die Zustimmung des Urhebers übertrag­bare und räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Nutzungs­recht an allen urheber­rechtlich geschützten Arbeits­ergebnissen ein.

 

7. Abnahme, Gewährleistung

Der Auftraggeber oder die Auftrag­geberin hat das vereinbarte Arbeits­ergebnis abzunehmen. Ist das Werk mangelhaft und deshalb für ihn oder sie nicht zu verwenden, so hat er oder sie dies gegenüber der Auftrag­nehmerin binnen 14 Tagen ab Erhalt des Arbeits­ergebnisses zu reklamieren. Die Frist beginnt mit dem Zugang des bearbeiteten Textes. Es gilt als Abnahme, wenn der Auftrag­nehmerin innerhalb dieser Frist keine detaillierte Mangel­beschreibung zugeht. Wesentliche Mängel sind auf Aufforderung durch die Auftrag­nehmerin innerhalb von 30 Tagen zu beheben (Nachbesserung).

 

8. Vorzeitige Vertragsbeendigung

(1) Der Vertrag beginnt mit dem Datum des Vertrags­abschlusses (= schriftliche Bestätigung per E-Mail) und endet mit Abnahme des Werkes, ohne dass es einer besonderen Kündigung bedarf.

(2) Auftraggeber oder Auftraggeberin und Auftrag­nehmerin können den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen. Als wichtige Gründe kommen insbesondere in Betracht:

a) erheblicher Dissens über Gestaltung und Durch­führung des Auftrags, der eine weitere Zusammen­arbeit unmöglich macht

b) Leistungsverzug

(3) Wird aus einem Grund gekündigt, den der Auftrag­geber oder die Auftrag­nehmerin zu vertreten hat, so behält die Auftrag­nehmerin den Anspruch auf die ganze Vergütung der ihr übertragenen Leistungen, jedoch unter Abzug dessen, was sie infolge der Vertrags­auflösung an Aufwendungen erspart.

(4) Wird aus einem Grund gekündigt, den die Auftrag­nehmerin zu vertreten hat, so steht ihr nur eine anteilige Vergütung für die bis dahin erbrachten Leistungen zu, soweit diese Leistungen für den Auftrag­geber oder die Auftrag­geberin verwertbar sind.

(5) Wird aus einem Grund gekündigt, den weder der Auftrag­geber oder die Auftrag­geberin noch die Auftrag­nehmerin zu vertreten hat, so steht der Auftrag­nehmerin die Vergütung für die bis zur Kündigung geleistete Arbeit zuzüglich der Auf­wendungen zu, die ihr aufgrund dieses Vertrags­verhältnisses erwachsen.

Bei begründetem Verdacht auf Unrecht­mäßigkeiten (Urheberrechts­verstöße, Plagiate und dergl.) ist die Auftrag­nehmerin berechtigt, mit sofortiger Wirkung vom Vertrag zurück­zutreten, unter Fort­bestehen des Anspruchs auf die vereinbarte Vergütung.

 

9. Haftungsausschluss

Für die (inhaltliche) Richtigkeit und Recht­mäßigkeit der bearbeiteten Texte besteht keine Ver­ant­wort­lich­keit und Haftung der Auftrag­nehmerin. Für Verzögerungen oder Daten­verlust oder unerlaubten Zugriff Dritter auf die Daten auf dem Versand­weg haftet die Auftrag­nehmerin nicht. Die Auftrag­nehmerin haftet im Rahmen der gesetz­lichen Zulässig­keit lediglich für Vorsatz und der Höhe nach begrenzt auf die Höhe des vereinbarten Honorars. Eine Haftung für entgangenen Gewinn und Folge­schäden besteht nicht.

 

10. Höhere Gewalt

Führt der Eintritt höherer Gewalt zu einer Unter­brechung der Arbeiten, werden die Parteien von ihren Verpflichtungen aus diesem Vertrag für die Zeit der Unter­brechung der Arbeiten frei. Wird im Falle des Eintritts höherer Gewalt die Erfüllung der Leistung auf Dauer gänzlich verhindert, so sind die Parteien berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Schadens­ersatzansprüche sind in diesem Falle ausgeschlossen.

 

11. Sonstiges

Stillschweigende, mündliche oder schriftliche Neben­abreden wurden nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftform­klausel. Abweichend davon sind auch formlos getroffene Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags wirksam, wenn sie Individual­abreden im Sinne von § 305b BGB sind. Derartige Individual­abreden sind zur Beweise­rleichterung grund­sätzlich nach­träglich schriftlich nieder­zulegen. Sollen einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksam­keit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. Für den Fall der Unwirk­samkeit einer Vertrags­bestimmung verpflichten sich beide Seiten zu einer Neu­regelung, die den verfolgten wirtschaft­lichen Zweck erfüllt. Sollte es zu keiner Einigung kommen, so gilt die gesetzliche Regelung.

 

12. Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichts­stand ist Mönchen­gladbach.